Notbetreuung Kinder: Nur diese Eltern haben Anspruch!

Das Coronavirus sorgt in ganz Deutschland für eine Ausnahmesituation. Und alle viele Eltern wartet jetzt noch eine zusätzliche Herausforderung. Denn seit Mitte März haben landesweit in allen Bundesländern Kitas und Schulen geschlossen. Die Schließung galt zunächst bis nach den Osterferien, wurde dann aber verlängert. Schulen sollen jetzt stufenweise nach und nach wieder öffnen, für Kitas gibt es bisher keinen genauen Plan. Allersings wurde in den Kitas die Notbetreuung für  Kinder ausgeweitet. Welche Voraussetzungen du erfüllen musst, damit deine Kinder betreut werden können, erfährst du hier.

1. Warum haben Kitas und Schulen wegen des Coronavirus geschlossen?

Aktuell verbreitet sich das Coronavirus sehr schnell. Besonders für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen kann COVID-19 gefährlich werden. Je mehr Menschen sich mit dem Virus infizieren, desto mehr steigt die Gefahr für diese Risikogruppen.

Zwar bricht das Coronavirus bei Kindern nur selten aus, und wenn, dann kommt es meist nur zu leichten Symptomen. Allerdings können Kinder, die mit dem Virus infiziert sind, es auch dann an andere Menschen weitergeben, wenn sie selbst keine Symptome haben.

Um zu verhindern, dass sich das Virus weiter ausbreitet, kommt es zu vielen Einschränkungen im öffentlichen Leben. Und dazu gehört auch, dass Kitas und (teilweise auch) Schulen geschlossen bleiben.

2. Bieten alle Kitas und Schulen eine Notbetreuung für Kinder an?

Grundsätzlich werden Eltern dringend gebeten, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Dabei solltest du sie auch nicht zu Oma und Opa bringen, da das Coronavirus vor allem für ältere Menschen lebensbedrohliche Folgen haben kann.

Für die Notbetreuung der Kinder in Kitas und Schulen gibt es bisher keine einheitliche Regelung, die für ganz Deutschland gilt. Das heißt, es gibt zwar eine Empfehlung, aber jedes Bundesland kann selbst darüber entscheiden, wie und in welcher Form es eine Notbetreuung anbietet.

Allerdings können auch weiterhin nur Eltern die Notfallbetreuung für ihre Kinder nutzen, die dringend darauf angewiesen sind. Das ist zum Beispiel bei bestimmten Berufen wie Ärzten, Altenpflegekräften, Feuerwehrleuten usw. der Fall. Mit der Ausweitung der Notbetreuung sind aber auch Berufe wie Verkäufer, Lehrer, Mitarbeiter der Notfallseelsorge und einige andere.

3. Wie sieht die Notbetreuung für Kinder in der Kita aus?

Wie schon geschrieben gibt es für Eltern von Kita-Kindern in dringenden Fällen eine Notbetreuung. Die ist allerdings nach wie vor wirklich nur für Notfälle gedacht! Das heißt, wenn ihr wirklich gar keine andere Möglichkeit habt, eure Kinder zuhause zu betreuen, zum Beispiel, weil ihr beide berufstätig seid und Homeoffice nicht möglich ist. Viele Kitas bieten diese Notbetreuung zu den normalen Öffnungszeiten der Einrichtung an.

Ob ein Notfall vorliegt, können die Eltern (zumindest in Hamburg) aktuell selbst entscheiden. Trotzdem müsst ihr mit der Kitaleitung absprechen, ob eine Notbetreuung für eure Kinder in Frage kommt und möglich ist.

4. Wie sieht die Notbetreuung für Kinder in der Schule aus?

Auch die Schulen in Deutschland waren bis zum Ende der Osterferien komplett geschlossen. Ab Ende April bzw. Anfang Mai sollen sie aber stufenweise wieder geöffnet werden. Zuerst für Schüler von 4. Klassen und Abschlussklassen, dann in mehreren Schritten nach und nach für die anderen. Die Schließung bedeutet in vielen Fällen auch nur, dass in den Schulen kein normaler Unterricht stattfindet. Häufig waren und sind trotzdem Lehrer vor Ort, um für die Notbetreuung der Kinder zu sorgen.

Häufig ist die Notbetreuung an den Schulen auf jüngere Kinder begrenzt. Teilweise wird sie bis zur 6. Klasse angeboten, teilweise für Kinder bis 14 Jahre. In Berlin waren die Schulen durchgängig auch für die Oberstufe geöffnet, damit die geplanten Prüfungen stattfinden können. Die Regelung ist von Bundesland zu Bundesland verschieden, am besten informierst du dich deshalb direkt online bei der jeweiligen Stadt.

In vielen Bundesländern versorgen die Lehrer ihre Schüler auch mit Aufgaben, die sie zuhause mit den Eltern erledigen müssen, während die Schulen geschlossen bleiben.

Übrigens: Wenn die Schule nicht offiziell geschlossen ist, dürfen Eltern ihr Kind auch nicht als Vorsichtsmaßnahme zuhause lassen. In diesem Fall gilt nämlich weiterhin die Schulpflicht

5. Betrifft die Notbetreuung von Kindern auch Tagesmütter?

Tagesmütter und -väter betreuen nur eine sehr begrenzte Anzahl von Kindern. Nämlich maximal 5, wenn die Kinder 3 Jahre alt oder jünger sind. In einigen Bundesländern dürfen sie deshalb die Kinder weiter betreuen, auch wenn die Kitas geschlossen sind. In anderen Bundesländern dürfen Tageseltern ebenfalls nur eine Notfallbetreuung anbieten – oder müssen sogar komplett auf die Betreuung verzichten. Seit dem 20. April wurden die Einschränkungen für Tagesmütter in vielen Bundesländern wieder aufgehoben. Am besten fragt ihr persönlich (telefonisch) bei eurer Tagesmutter nach. Oder ihr informiert euch online auf der Seite eurer Stadt.

6. Wer kann die Notbetreuung für Kinder nutzen?

Nach wie vor gilt, dass Eltern die Notbetreuung für ihre Kinder nur nutzen, dürfen wenn es auch wirklich ein Notfall ist. Allerdings wurden die Regeln dafür nach dem 20. April gelockert bzw. wurde die Notbetreuung auf mehr Bereiche ausgeweitet. Aktuell können Kinder sie in Anspruch nehmen, wenn:

• Ein Elternteil in einer so genannten „kritischen Infrastruktur“ bzw. einem „systemrelevanten Beruf“ arbeitet. Das bedeutet, mindestens einer von beiden hat einen Job, der für das Leben in unserer Gesellschaft wichtig ist. Je nach Bundesland muss der andere Elternteil auch arbeiten, allerdings nicht zwingend in so einem Berufsfeld.
• Alleinerziehende in einem dieser Berufe arbeiten.
• Alleinerziehende generell berufstätig sind.
• Das Kind noch nicht alt genug ist, um ohne Betreuung zuhause zu bleiben. Grundsätzlich ist das bis zur 5. Klasse der Fall, also etwa mit 10 Jahren. Das Alter ist aber von Bundesland zu Bundesland verschieden festgelegt. Teilweise ist die Notbetreuung zum Beispiel auch für Kinder bis 12 Jahre möglich.
• Die Eltern versichern, dass es nicht möglich ist, die Kinder anderweitig betreuen zu lassen. (Achtung: Oma und Opa sollten die Betreuung in diesem Fall nicht übernehmen).
• Der Arbeitgeber (nachweislich) nicht bereit ist, sich aufgrund des Coronavirus auf einen Kompromiss wie zum Beispiel Home Office, Urlaub, unbezahlten Urlaub oder eine Freistellung einzulassen.

Achtung: Auch wenn eure Kinder diese Voraussetzungen für die Notbetreuung erfüllen, gibt es dennoch eine Ausnahme! Denn falls ihr in einem der Risikogebiete Urlaub gemacht habt, darf euer Kind mindestens 14 Tage lang in keiner Kita betreut werden. Das gleiche gilt für Gebiete, in denen Infektionen mit dem Coronavirus aufgetreten sind. Und auch, wenn dein Kind typische Symptome hat oder Kontakt zu einer Person hatte, die mit dem Virus infiziert ist, ist eine Notbetreuung in der Kita für mindestens 14 Tage ausgeschlossen.

7. Für welche Berufe gilt die Notbetreuung denn nun?

In vielen Meldungen ist die Rede von „systemrelevanten Berufen“ oder Berufen in einer „kritischen Infrastruktur“. Das bedeutet, dass die Berufe besonders wichtig für unsere Gesellschaft und/oder das öffentliche Leben sind. Konkret sind das Berufe:

• im Gesundheitswesen, also in Arztpraxen, Krankenhäusern, Apotheken, Gesundheitsämtern, Herstellern von Medizinprodukten, bei Rettungsdiensten usw.)
• in der Pflege, also in Senioren- und Altenheimen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, ambulanten Pflegediensten usw.)
• die für die öffentliche Sicherheit sorgen, also Polizei, Feuerwehr usw.
• im Katastrophenschutz, also zum Beispiel beim THW
• in Staats- und Regierungsfunktionen sowie öffentlichen Verwaltungen, Justiz usw.
• in Strom- und Wasserversorgung sowie Abfallwirtschaft
• bei öffentlichen Verkehrsmitteln, also Busfahrer und Co.
• im Einzelhandel mit Lebensmitteln, inklusive der Zulieferer
• in der Versorgung mit Bargeld, also Banken & Co.
• in der Kindertagesbetreuung, also Kitas, die offen bleiben, Betreuung von Kindern mit Behinderungen, Grundschullehrkräfte usw

Nach der Ausweitung der Notbetreuung dazugekommen sind je nach Bundesland auch andere Bedarfsgruppen wie:

• berufstätige Alleinerziehende
• Hebammen
• Lehrer
• Erzieher
• Tierärzte
• Anwälte und Notare
• Bankangestellte und Steuerberater
• Post- und Paketzusteller/innen
• Angestellte von Reinigungsfirmen (in bestimmten Bereichen)
• Mitarbeiter der Bundeswehr und Soldaten (unter bestimmten Voraussetzungen)
• Angestellte in der Abfallwirtschaft
• Eltern, die in den Medien arbeiten
• Beratung zu Schwangerschaftskonflikten
• Alle Berufe, die direkt mit der Auszahlung von Sozialleistungen zu tun haben
• Notfallseelsorge, Krisentelefone, Frauenhäuser
• Psychotherapeuten für Kinder und Jugendliche
• Angestellte von Krankenkassen
• Mitarbeiter in Flug- und Schiffsverkehr
• Hausmeister
• Mitarbeiter von Tankstellen
• Wach- und Sicherheitsdienste
• Bestatter
• Kinder, die auf Anordnung des Jugend- oder Sozialamtes zu ihrem Schutz eine Kita besuchen
• Familien, die pflegebedürftige Angehörige oder behinderte bzw. schwerkranke Haushaltsangehörige betreuen
• Kinder mit Behinderung

Wenn ihr euch nicht sicher seid, ob eure Berufe zu denen zählen, bei denen ihr Anspruch auf eine Notbetreuung eurer Kinder habt, ruft am besten direkt in eurer Kita an.

8. Wer entscheidet, ob die Notbetreuung für meine Kinder in Frage kommt?

Im Prinzip können wir als Eltern entscheiden, ob es sich bei der Betreuungssituation unserer Kinder um einen Notfall handelt oder nicht. Wir sollten dabei allerdings alle möglichen Alternativen genau prüfen. Schließlich ist es für uns alle wichtig, dass das Coronavirus sich möglichst nicht mehr so schnell ausbreitet.

Wenn du wirklich dringend eine Notbetreuung für deine Kinder benötigst, solltest du der Kitaleitung deine Situation erklären. Sie entscheidet dann, ob die Betreuung möglich ist.

9. Wie kann ich die Notbetreuung für meine Kinder beantragen?

Am besten meldest du dich einmal telefonisch bei der Leitung deiner Kita. Sie kann dir genau sagen, wir die du Notbetreuung für deine Kinder beantragen kannst. In manchen Bundesländern müssen Eltern eine Selbstauskunft ausfüllen und in der Kita abgeben. Mir wurde empfohlen, in der Kita anzurufen und zu erklären, warum wir die Notbetreuung brauchen.

10. Bekomme ich mein Geld zurück, wenn die Notbetreuung für Kinder für mich nicht gilt?

Ob Eltern einen Anspruch auf Erstattung der Kitagebühren haben, wenn ihr Kind wegen der Schließung nicht betreut werden kann, steht aktuell noch nicht fest. Bisher hatten die zuständigen Behörden noch keine Zeit, sich mit dieser Frage zu beschäftigen. Eine Entscheidung dazu soll aber in den nächsten Tagen fallen.

Zum Schluss noch einmal der Hinweis: Da es deutschlandweit keine einheitliche Regelung für die Notbetreuung unserer Kinder gibt, können die Regelungen von Bundesland zu Bundesland abweichen. Am besten informierst du dich deshalb online oder direkt bei deiner Kita bzw. Schule.