Wie wir bereits früher am Tag berichtet haben, soll Angela Merkel in einem wichtigen Punkt von ihren Plänen, mit denen sie heute in die Bund-Länder-Konferenz gehen wird, abgewichen sein. Nachdem sie bisher daran festhalten wollte, dass Kitas und Schulen einheitlich noch länger geschlossen bleiben, sollen jetzt angeblich die Länder selbst entscheiden, wie sie hier verfahren wollen.
„Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung“, heißt es laut BILD in der Beschlussvorlage für die Konferenz, die am Mittwochmorgen vom Kanzleramt an die Länder verschickt wurde.
Nun gibt es laut BILD Länder, die die Öffnungen bereits planen.
Dazu gehören:
Sachsen
Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte bereits am Sonntag: „Sobald es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen zunächst die Kindergärten öffnen und die Grundschulkinder wieder in die Schulen gehen können.“ Der sächsische Kultusminister Christian Piwarz (CDU) will Kitas und Grundschulen im Freistaat ab der kommenden Woche bei geeigneter Infektionslage öffnen, berichtet der MDR.
Hessen
Das Kultusministerium teilte mit, dass für Schüler der Klassen 1 bis 6 ab dem 22. Februar geöffnet werden soll.
Schleswig-Holstein
Ministerpräsident Daniel Günther hatte unter Hinweis auf den Rückgang der Infektionszahlen erklärt, er halte vorsichtige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen noch im Februar für möglich und wünschenswert.
Nordrhein-Westfalen
Armin Laschet sagte in einer Sondersitzung des Landtags, Schulen und Kitas werden das „entscheidende Thema“ bei der heutigen Konferenz sein. Die Debatte über Kitas und Schulen sei im Kampf gegen die Corona-Pandemie „zu kurz gekommen“. Nun müsse natürlich abgewogen werden: „Kann man da am 15. Februar die Schulen öffnen? Müssen wir noch eine Woche warten?“
NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp schloss Grundschulöffnungen zum Montag dagegen aus. „Montag ist sicherlich zu früh, das wird so schnell organisatorisch gar nicht möglich sein.“
In den nächsten Tagen wird sich zeigen, welche Länder „aufmachen“ – und in welcher Form.
Denn wie Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zitiert wird: „Die Nerven der Eltern liegen blank. Da muss etwas geschehen. Allerdings bedeute dies leider nicht, dass alle wieder direkt normal zur Schule gehen könnten. „Man kann das ja geschickt machen. Man kann die Klassen kleiner machen. Man kann das aufteilen zwischen Präsenz- und Online-Unterricht“.
