Lange Zeit haben wir gespannt auf jeden Bund-Länder-Gipfel zum Thema Corona gewartet: Welche Lockerungen oder Verschärfungen der Maßnahmen würde es geben? Wie sollte Deutschlands Fahrtrichtung in der Pandemie aussehen? Nach all den Monaten schaut man eher skeptisch zu, oder? Geht es euch auch so? Man ist dem Thema einfach müde, auch, wenn es natürlich irgendwie weitergehen muss, da die Infektionszahlen einfach nicht niedriger werden. Und mit den Entscheidern tauschen, das möchte ich im Übrigen auch nicht!
Kurzum: Kommenden Montag sollte es wieder soweit sein, die Kanzlerin wollte sich mit den Länderchefs beraten.
Nun berichtet aber u. a. der Spiegel, dass die Konferenz ausfällt bzw. verschoben wird.
Demnach beabsichtigt die Regierung stattdessen schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen neuen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der „eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht“. Damit würde die an sich schon in der letzten Konferenz beschlossene Notbremse zur Pflicht werden. In Hamburg beispielsweise wurde sie bereits „gezogen“, andere Länder setzten sich darüber hinweg. Das alles sorgt für viel Unmut bei den Regierenden untereinander.
Nach einem Jahr Pandemie liegen eben bei allen die Nerven blank.
Und: Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten – das heißt, dass die Länder damit ihre eigene Zuständigkeit behalten.
Ein Grund für die Absage könnte sein, dass sich Bund und Länder noch zu uneinig über den weiteren Kurs in der Corona-Politik sind. Harter Lockdown vs. Öffnungsstrategien: Jedes Land hat seine eigene Meinung über das kommende Vorgehen.
Dabei gilt es jetzt als besonders wichtig, dass Bund und Ländern an einem Strang ziehen und der Bevölkerung ein klares Vorgehen aufzeigen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte bereits am Mittwoch erklärt, dass der Termin des Corona-Gipfels möglicherweise zu früh angesetzt sei. Entscheidend sei, dass sich vorher klare Mehrheiten für das weitere Vorgehen abzeichneten.
