Corona-Konferenz: Die wichtigsten Beschlüsse

Am heutigen Mittwoch war es wieder soweit: Angela Merkel schaltete sich mit den Länderchefs zusammen und beschloss gemeinsam mit ihnen den weiteren Corona-Fahrplan. Schon seit Monaten entscheiden diese Termine darüber, wie unser Alltag in den jeweils darauffolgenden Wochen aussieht, weswegen die anschließende Pressekonferenz mit großer Spannung erwartet wird.

Nach dem letzten Corona-Gipfel von Bund und Ländern, hatte die Bundeskanzlerin ab dem 1. März schrittweise Lockerungen der Maßnahmen angekündigt. So durften inzwischen die Friseursalons wieder öffnen.

Allerdings gingen Bund und Länder zu diesem Zeitpunkt noch davon aus, dass das Erreichen einer durchschnittlichen Inzidenz von 35 bis zum jetzigen Zeitpunkt realistisch sei. Daran wurden weitere Lockerungen geknüpft. Doch von diesem Wert sind wir inzwischen weiter entfernt als noch am 10. Februar.

Die Ergebnisse der heutigen Corona-Konferenz im Überblick

Eingangs bedankte sich Angela Merkel bei den Bürgerinnen und Bürgern für ihre Unterstützung im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Dennoch bleibe der Grundsatz erhalten, Kontakte zu vermeiden, um Menschenleben zu schützen. Es gäbe immer die Gefahr einer schlimmen dritten Welle!

Es sei der Regierung von Bund und Ländern aber bewusst, wie wichtig es ist, Perspektiven zu geben, wann unser Leben wieder an Normalität gewinnt. Das sei besonders für Kinder, Jugendliche und deren Eltern wichtig.

Die wichtigsten Beschlüsse der Regierung auf einen Blick:

Verlängerung des Lockdowns

Schon in der Beschlussvorlage hatte die Kanzlerin es vorgeschlagen und sich offenbar auch durchgesetzt: Der Lockdown wird bis zum 28. März verlängert. Allerdings mit Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage.

Wer öffnet jetzt schon?

Gartenmärkte, Blumen und Buchläden dürfen ab dem 8. März bundesweit wieder öffnen – allerdings mit Auflagen. Dazu zählen Hygienekonzepte und die Beschränkung auf einen Kunden pro zehn Quadratmeter (für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche) und einem weiteren Kunden für alle weiteren 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. Das gilt dann auch für sogenannte körpernahe Dienstleistungen und Fahr- und Flugschulen – aber nur mit Corona-Test.

Merkel kippt die 35er-Inzidenz

Der Beschluss sieht nun vor, dass die Öffnungsschritte etwa für den Einzelhandel nicht mehr an eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35 geknüpft werden sollen. Stattdessen sollen Lockerungen entweder beim Wert 50 oder aber sogar bei dem Wert 100 begonnen werden können – wenn zusätzliche Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden. „Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz 14 Tage lang nach dem Inkrafttreten des dritten Öffnungsschritts landesweit oder regional stabil bei unter 50 Neuinfektionen bleibt, kann das Land entsprechend landesweit oder regional weitere Öffnungen vorsehen.“

• Genannt werden hier die Öffnung der Außengastronomie, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos.
• Auch der „kontaktfreie“ Sport im Innenbereich soll dann möglich werden sowie Kontaktsport im Außenbereich.
• Ein fünfter Öffnungsschritt sieht dann bei diesen Inzidenzen nach weiteren 14 Tagen die Öffnung des Einzelhandels vor.

Bund und Länder haben zusätzlich weitere, stufenweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen bei guten Infektionszahlen beschlossen. Bei einer Verschlechterung der Infektionszahlen können die Lockerungen jeweils wieder verschärft werden, ebenfalls nach einem genauen Plan.

Lockerungen der Kontaktregeln

Ab 8. März können wir wieder mehr Freunde treffen: Erlaubt sind dann Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt, jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Bei niedrigen Infektionszahlen (unter Inzidenz 35) sind auch noch mehr Kontakte erlaubt.

Die Homeoffice-Pflicht?

Wird bis zum 30. April verlängert. Außerdem appelliert die Regierung an die Bevölkerung, dass weiterhin von nicht notwendigen Reisen ins Ausland abzusehen sei.

Der nächste Corona-Gipfel findet am 24. März statt.

Regierung setzt weiterhin auf Selbsttests und Impfungen

In wenigen Wochen sollen die älteren Menschen geimpft und damit geschützt sein. Damit wird sich auch die Belastung des Gesundheitssystems weiter verringert. Dennoch könne das Impfen keinen sofortigen Sieg im Kampf gegen das Virus bedeuten, es wirke eher kontinuierlich einer Ausbreitung entgegen. „Die Impfung ist der Weg der Pandemie.“

• Jetzt sollen die Deutschen endlich auch in den Arztpraxen geimpft werden – diese Maßnahme soll das Impf-Tempo stark erhöhen. Bereits ab nächster Woche sollen die Länder auch flexibler über die Impfreihenfolge entscheiden dürfen.

• Zudem soll der Abstand der Erst- und  Zweitimpfung soll maximal ausgereizt werden, damit möglichst viele Menschen schnell zumindest ihre erste Impfung erhalten.

• Astra Zeneca soll auch für Ü-65-Jährige zugelassen werden.

Die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttest stelle für Bund und Länder einen weiteren wichtigen Baustein dar, um das Pandemiegeschehen positiv zu beeinflussen. Schließlich können regelmäßige und eigenständige Testungen sicherstellen, dass auch Infektionen erkannt werden, die ohne die typischen Symptome verlaufen.

Jeder Bundesbürger soll einmal pro Woche einen kostenlosen Corona-Schnelltest erhalten, ab dem 8.März. „In den kommenden Wochen und Monaten, bis allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden konnte, stellen regelmäßige Corona-Tests einen wichtigen Baustein dar, um mehr Normalität und sichere Kontakte zu ermöglichen.“

Selbsttests in Schulen, Kitas und am Arbeitsplatz

Die Länder sollen die Tests schnellstmöglich anbieten, auch mit einer Bescheinigung zum Ergebnis. Konkret soll mindestens ein Schnelltest pro Woche möglich sein, den geschultes Personal etwa in Testzentren oder Praxen abnimmt. Für Beschäftigte sollen die Unternehmen die Kosten übernehmen, dazu will die Bundesregierung am Ende der Woche mit der Wirtschaft beratschlagen.

Um einen sicheren Schul- und Kitabetrieb zu gewährleisten, sollen die Länder sicherstellen, dass Personal in Schulen und Kinderbetreuung sowie alle Schüler und Schülerinnen pro Präsenzwoche mindestens einen kostenlosen Schnelltest machen können.