unsplash / marissa price
Schläft dein Kind ab und zu bei deinen Eltern oder deinen Schwiegereltern? Oder isst dort zu Mittag? So weit, so normal!
Dein Kind lebt aber mehr bei Oma und Opa als bei dir? Es hat sein eigenes Zimmer und verbringt die meiste Zeit der Woche dort? Dann kann das durchaus Auswirkungen auf den Bezug von Kindergeld haben.
Oma und Opa können nämlich Kindergeld für ihre Enkel bekommen – wenn diese hauptsächlich im Haushalt der Großeltern versorgt werden. Das geht aus einem Urteil des Finanzgerichtes Rheinland-Pfalz hervor, das kürzlich veröffentlicht wurde.
Grund für den betreffenden Prozess war die Klage eines Beamten. Er wohnte mit seiner Frau, drei eigenen Kindern und einer Enkelin in einem Haushalt. Er bezog auch für seine Enkelin Kindergeld.
Dann zog seine Tochter mit der zweijährigen Enkelin aus, um zu studieren. Das Kind schlief allerdings weiterhin mehrmals pro Woche bei den Großeltern. Die Familienkasse stoppte die Zahlungen des Kindergeldes an den Mann, da das Mädchen seit dem Auszug der Mutter zu deren Haushalt gehöre.
Der Großvater klagte dagegen – und bekam jetzt vom Finanzgericht recht. Die Begründung: Es ginge darum, in welchen Haushalt das Kind überwiegend betreut werde und wo es seinen Lebensmittelpunkt habe. Dies sei in diesem Fall weiterhin der Haushalt der Großeltern. Diese hatten sich auf eine dauerhafte Betreuung eingerichtet und unter anderem ihre Arbeitszeiten daraufhin umgestellt.
Für den klagenden Beamten war es sehr wichtig, ob das Kindergeld ihm oder seiner Tochter zugeteilt und überwiesen wurde. Als Teil der Beamtenbesoldung erhält er einen sog. „Familienzuschlag“, dessen Höhe von der Anzahl der Kinder abhängig ist, für die er Anspruch auf Kindergeld hat. Er hätte somit eine Kürzung von rund 370 Euro im Monat hinnehmen müssen.
Auch hatte die Kindsmutter auf den Kindergeldanspruch zu Gunsten ihres Vaters verzichtet. Das war aber für dieses Urteil nicht ausschlaggebend.
Zum Glück ging es dabei wenigstens nicht um einen Familienstreit.
